Liebe Mitglieder und Freunde der CDU Sachsen-Anhalt,

die aktuellen Umfragedaten, über die in dieser Woche berichtet wurde, sind erfreulich und ermutigend. 13 Wochen vor der Bundestagswahl liegt die Union weit vorn. Je nach Umfrageinstitut erreichen CDU und CSU bei der Sonntagsfrage zwischen 36 und 40 Prozent. Die CDU Sachsen-Anhalt erreicht im aktuellen Sachsen-Anhalt-Trend des MDR sogar 45 % – und damit 10 Prozentpunkte mehr als Rot-Rot-Grün zusammen. Wir liegen damit deutlich über dem Bundestrend. Das ist ein Beleg für die überzeugende Arbeit unserer Landesgruppe in Berlin und des Landesverbandes insgesamt. Jetzt gilt es, diesen Rückenwind für die nächsten Wochen zu nutzen und die positive Stimmung am Wahltag auch in Stimmen zu verwandeln. Der Wahlkampf hat gerade erst begonnen und die Wahl wird nicht durch Umfrageergebnisse entschieden. Doch wir befinden uns in einer sehr guten Ausgangsposition, um unsere Wahlziele zu erreichen: Der Gewinn aller neun Direktmandate im Land, damit Dr. Angela Merkel unsere Bundeskanzlerin bleiben kann.

Die Umfragen zeigen auch, dass die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger mit der Arbeit der Bundesregierung zufrieden oder sehr zufrieden ist. Unsere Bundeskanzlerin genießt nicht nur weltweit Respekt und Anerkennung, auch die Menschen in unserem Land – quer durch alle Altersschichten – vertrauen ihr. Im Sachsen-Anhalt-Trend erreicht sie bei der Kanzlerfrage mit 55% eine mehr als doppelt so hohe Zustimmung wie der Herausforderer von der SPD (21%). Die Menschen wollen eine stabile Regierung, die das Land sicher steuert und sich um die wirklichen Probleme der Bürgerinnen und Bürger kümmert. Genau das tut die Union in der Regierung und das wird auch die Richtschnur unseres Regierungsprogramms sein. Die Menschen wollen Klarheit darüber, wohin die Reise in Deutschland gehen soll. Deshalb sollte die SPD aufhören, Scheinprobleme zu thematisieren und vor allem ihren Schlingerkurs in Sachen Rot-Rot-Grün beenden. Diese Koalition muss klipp und klar ausgeschlossen werden.  

Im Sachsen-Anhalt-Trend ist auch die Zustimmung zur Arbeit der Landesregierung angestiegen. Wäre am nächsten Sonntag Landtagswahl, würden sich 40% für die CDU entscheiden. Der Union wird auch – mit weitem Abstand vor den anderen – am stärksten zugetraut, die besten Lösungen für unser Land zu finden. Die SPD könnte mit 13% rechnen, die Grünen mit 6% und die Linke mit 20%. Auch hier ist die Union allein wieder stärker als Rot-Rot-Grün zusammen. Dagegen hat sich das Ergebnis der selbsternannten „Alternative für Deutschland“, die bei 13% liegt, binnen eines Jahres fast halbiert. Ihr Abwärtstrend setzt sich damit unvermindert fort. Im Umgang mit der AfD bleibt es deshalb bei dem, was wir immer gesagt haben: Wir setzen uns mit dieser Partei souverän, selbstbewusst und gelassen auseinander. Wir grenzen nicht aus, aber wir grenzen uns ab – besonders dann, wenn verfassungsfeindliche Positionen vertreten werden.

Insgesamt bleibt festzuhalten, dass wir als Union die einzige im Landtag vertretene Partei sind, die vor Neuwahlen keine Angst haben muss. Das ist eine Bestätigung für die gute Arbeit der Union in der Landesregierung und ermutigt uns, dieser Regierung weiter unseren Stempel aufzudrücken und für mehr Wachstum und Beschäftigung zu sorgen.

Zum Beginn der Sommerferien wünsche ich Ihnen und Ihren Familien erholsame Tage und viel Freude. Wo auch immer Sie Ihren wohlverdienten Urlaub verbringen: Genießen Sie den Sommer!   


Ihr

Thomas Webel
Landesvorsitzender