Lob für gute Arbeit des Umweltministers – weitere Anstrengungen beim Hochwasserschutz auch in Zukunft notwendig

Sowohl für die fortgeschriebene Hochwasserschutzkonzeption des Landes, als auch für die Berichterstattung und die umfassende Beantwortung der im Umweltausschuss gestellten Fragen ist Umweltminister Dr. Onko Aeikens (CDU) auf der Sitzung des Ausschusses für Umwelt von allen Fraktionen gelobt worden.

Nach der dramatischen Hochwasserkatastrophe von 2013 stockten Bund und Länder ihre Mittel für den präventiven Hochwasserschutz deutlich auf. Ziel des Nationalen Hochwasserschutzprogramms ist die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern, insbesondere bei Fragen des Wasserrückhaltes. Hierzu erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Thomas Leimbach:

„Die CDU-Fraktion begrüßt das Nationale Hochwasserschutzprogramm als wichtige Ergänzung zu den außergewöhnlichen Anstrengungen und Leistungen des Landes, um die Folgen der Katastrophe und Wiederherstellung der Sicherheit der Menschen in Sachsen-Anhalt zu bewältigen. Mittlerweile sind rund 60 Prozent der Deiche im Land DIN-gerecht saniert. Es gibt einen Katalog mit über 40 potenziell geeigneten Standorten für präventiven Hochwasserschutz. Bis 2016 werden Überschwemmungsgebiete neu festgelegt und die dritte Stufe der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie umgesetzt, indem Hochwasserrisiko- und Hochwassergefahrenkarten überarbeitet werden. Diese Karten sollen allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern online zur Verfügung gestellt werden.

Das vom Land vorgesehene Kommunale Hochwasserschutzprogramm als ergänzender Baustein soll noch in diesem Jahr anlaufen und die Kommunen in Ihrer Aufgabenerfüllung unterstützen.“

Hintergrund:
In die Prioritätenliste des Bundes für das Jahr 2015 sind in Sachsen-Anhalt die Deichrückverlegungen Törten (Mulde) und Sandau-Nord (Elbe) aufgenommen worden. Auch in der Prioritätenliste für 2016 sind Maßnahmen aus Sachsen-Anhalt enthalten. Neben der Weiterführung der vorgenannten Baumaßnahmen sind dies die Deichrückverlegungen Altjeßnitz und Raguhn-Retzau sowie das Hochwasserrückhaltebecken Straßberg. Auch die Deichrückverlegungsmaßnahmen Schützberg und Buro (Elbe) sowie Arnsnesta (Schwarze Elster) wurden zur Weiterführung der Planungen und Erreichen des Baurechts aufgenommen. Wir hoffen auch hier auf zügige Realisierung der geplanten Maßnahme.